Rechtsprechung
| BPatG, 17.10.2016 - 19 W (pat) 13/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf eines Patents mit der Bezeichnung "Trennklemme" wegen fehlender erfinderischer Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94
"Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 19 W (pat) 13/14
(BGH, Urteil vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, GRUR 1996, 857 - Rauchgasklappe). - BGH, 15.09.2015 - X ZR 112/13
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Inanspruchnahme der …
Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 19 W (pat) 13/14
X ZR 112/13, GRUR 2016, 50), liegt ein anderer Sachverhalt zugrunde, da dort durchaus in der Beschreibung auf die fragliche Eigenschaft eingegangen wurde, wie im Punkt III.1.b der dortigen Entscheidungsgründe (…Rdn. 26) erörtert ist. - BGH, 23.10.1984 - X ZR 30/79
"Walzgut-Kühlbett"; Gegenstand der Anmeldung
Auszug aus BPatG, 17.10.2016 - 19 W (pat) 13/14
Diese Voraussetzung ist hier nicht gegeben, zumal die Figuren 5 und 6 derart detailreich sind, dass auch der Fachmann selbst die in den erteilten Patentansprüchen genannten Einzelheiten erst nach intensiver Beschäftigung mit den Figuren zuordnen kann (BGH, Urteil vom 23. Oktober 1984 - X ZR 30/79, GRUR 1985, 214 - Walzgut-Kühlbett).